Wer hat sich eigentlich schon genau damit auseinander gesetzt, was die lieben Politiker uns im kommende Jahr 2010 alles an Veränderungen auf brummen werden? Es ist ja nicht mehr lange bis zum Jahreswechsel und ich habe noch ein wenig weiter gestöbert. Da kommen einige Neuerungen auf uns zu!
Zu erst einmal geht die EU-Ratspräsidentschaft vom 1. Januar bis 30. Juni 2010 an Spanien über, danach übernimmt Belgien diese wichtige Amt bis zum 31. Dezember. Momentan hat Schweden noch den Posten inne.
Dann finden im Januar auch gleich Präsidentschaftswahlen in der Ukraine statt. Wiktor Juschtschenko, der derzeitige Staatspräsident, hatte ja schon vor Jahren (2004) für Aufregung gesorgt, als er einen Dioxin-Vergiftungsskandal gegen ihn bekannt machte. Für das Amt bewirbt sich aber auch Julija Tymoschenko, einige andere (mir) nicht so bekannte Menschen und Vitali Klitschko, bei diesen ist es aber noch nicht ganz sicher, dass er sich zur Wahl stellen wird. Nach den Turbulenzen in der Ukraine bei den letzten Wahlen darf man sich auf eine spannende Wahl gefasst machen.
Überhaupt stehen im kommenden Jahr wieder einige Wahlen an: Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen, Gouverneurswahlen in 36 US-Bundesstaaten, Präsidentschaftswahlen in Polen, Bundespräsidentenwahl in Österreich, Landtagswahlen in einigen Teilen Österreichs und – dieses Ergebnis bekam ich bei meiner Recherche auch ausgespuckt – Kommunalwahlen in Uruguay.
Aber auch in unserem Land wird es 2010 wieder turbulenter:
Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen müssen auch die LKW-Maut zahlen. Wie es mit einer Maut für PKW aussieht, wird derzeit noch heißt debattiert.
Wir feiern den 20. Jahrestag der Wiedervereinigung. Ob Angela & Co da auch wieder so ein riesiges Fest daraus machen, wie beim diesjährigen Mauerfalljubiläum?
Ab November 2010 wird bundesweit der elektronische Personalausweis eingeführt. Man kann dann sicherer im Internet einkaufen, sich ausweisen und Dokumente digital signieren. Auf freiwilliger Basis kann man auch die Fingerabdrücke abspeichern lassen.
Und wir haben den Zieleinlauf der gerühmt-berüchtigten Agenda 2010. Diese sollte ja den Arbeitsmarkt und das deutsche Sozialsystem reformieren. Meiner Meinung nach war das eine Verschlimmbesserung der Situation. Der Arbeitsmarkt wurde nicht besser und die Hartz IV-Empfänger wurden nicht weniger. Im Gegenteil: Menschen, die dringend Hilfe benötigen, zum Beispiel eine Wohnungseinrichtung nach Trennung, erhalten keinerlei Hilfen mehr, sondern müssen von diesem monatlichen Geldbetrag alles versuchen, zu finanzieren. Zweites Beispiel: Ich sage auch nur „Senkung der Lohnnebenkosten“… dass ich nicht lache!! Das einzig Positive, was ich an der Reform gelten lasse, ist, dass der Ausbau der Ganztagsschulen vorangeschritten ist, aber selbst da besteht noch wahnsinniger Aufholbedarf, genauso wie bei der Einrichtung von Kindertagesstätten.
Ach ja, last but not least soll der Bologna Prozess beendet werden. Hier soll ein einheitliches Hochschulwesen in Europa geschaffen werden. Die Meinung dazu kann man derzeit ja brühwarm auf Deutschland’s Straßen und in den Unis feststellen. #unibrennt Die Lehrpläne sind zu vollgepackt, viel zu viele Studenten müssen sich in die Hörsäle quetschen und das Studieren wird immer teurer.
Ich glaube, ich höre mal so langsam auf, mich mit dem kommenden Jahr zu befassen, denn wie ich gerade sehe, habe ich fast noch gar nichts gefunden, auf das man sich so wirklich freuen könnte. Ich hoffe dennoch, dass es für uns alle ein erfolgreiches Jahr 2010 wird!
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